Eilantrag gegen Pop-up-Radwege erfolgreich

Die Voraussetzungen zur Einrichtung acht verschiedener temporÀrer Radfahrstreifen im Berliner Stadtgebiet lagen nicht vor. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden.

Der ADFC meint dazu: „Das Gericht stĂ¶ĂŸt sich an der Corona-bezogenen BegrĂŒndung. Hier muss die Verkehrssicherheit im Vordergrund stehen. Bei einer mehrspurigen Straße mit schnellem Autoverkehr ohne Radweg lĂ€sst sich leicht begrĂŒnden, dass ein geschĂŒtzter Radweg die Verkehrssicherheit steigert. Insofern sehen wir das Urteil gelassen.“

Die Senatsverwaltung wird Beschwerde gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht die Sache deutlich entspannter als das Verwaltungsgericht und erlÀutert die rechtlichen Grundlagen.

Peter

Peter aus Dortmund schreibt mit der Absicht, auch von jenseits der Stadtgrenzen zu berichten. Interessiert sich fĂŒr Infrastruktur und die Frage, wie man des Rad als Verkehrsmittel fĂŒr die große Mehrheit attraktiv machen kann. Ist leider nicht in der Lage, mit Falschparkern auf Radverkehrsanlagen gelassen umzugehen. Per E-Mail erreichbar unter peter-bike, dann folgt das ĂŒbliche Zeichen fĂŒr E-Mails, und dann web.de.