Farbenspiele mit dem Verwaltungsgericht: OB Kufen mit neuer Verwaltungspanne auf Essens „wichtigster“ Hauptstraße
Die Reihe der Blamagen und Possen der Essener Verwaltung an der Rü reisst nicht ab: Das VG Gelsenkirchen zerlegt den
WeiterlesenWir radeln schon mal vor.
Die Reihe der Blamagen und Possen der Essener Verwaltung an der Rü reisst nicht ab: Das VG Gelsenkirchen zerlegt den
WeiterlesenDas LG Lüneburg (Urteil vom 23.03.2023 – 6 O 68/22) hat geurteilt, dass ein Radfahrer, der bei Nutzung eines linksseitigen,
WeiterlesenDie Markierungen von sechs Was-auch-immerMarkierungen von sechs Was-auch-immer ist abgeschlossen. Diese Was-auch-immer haben den grundsätzlichen Nachteil, dass man sie auch
WeiterlesenAktuell sind die Markierer auf dem Hauptfriedhof DortmundHauptfriedhof Dortmund und markieren nach Vorbild anderer Städte, wenn die kapitulieren.
WeiterlesenDen Dortmunder Gremien liegt in den nächsten Sitzungen die brisante Vorlage 34366-24 „Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park-
Weiterlesen(RVR) Bei schönem Wetter werden die Rad- und Fußwege im Ruhrgebiet wie die Rheinische Bahn wieder mehr genutzt. An manch stark
WeiterlesenAm Sonntag sah es an dem Ende des 1. Bauabschnitts des Hoesch-Hafenbahn-Weges so aus. Aus VZ 240 <Gemeinsamer Geh- und
WeiterlesenDie AGFS NRW gibt das Magazin Nahmobil heraus, mit dem sich getarnt als Erfolgsgeschichten die kommunalen Planer:innen gegenseitig beruhigen, dass
WeiterlesenEs gibt keine Rechtsgrundlage für die Anordnung des Parkens auf Gehwegen, wenn jemand dies wünscht und eine bestimmte Restbreite übrig
WeiterlesenZu einer funktionierenden Demokratie gehört es, dass politisches und Verwaltungshandeln von Medien kritisch begleitet werden. Damit meine ich etwas anderes,
WeiterlesenInzwischen liegt der Volltext des Urteils des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchens (Urteil vom 15.03.2024 – 15 K 1844/22) vor, in dem es
WeiterlesenSieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich seitdem um die Überwachung und Kontrolle der Einhaltung der verkehrsrechtlichen Anordnung. Insgesamt werden pro
Weiterlesen(Vermittlungsausschuss) Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 12. Juni 2024 beim Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einen Einigungsvorschlag
WeiterlesenIn der StVO heißt es als Voraussetzung für eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung (§ 45 Absatz 9 Satz 1 StVO): Verkehrszeichen und
WeiterlesenMit Beschluss vom 13.06.1980 – Aktenzeichen 7 C 32.77 hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten: Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß die hier
WeiterlesenAuf ihrer Webseite schreibt die Stadt Dortmund, dass man Anträge auf Genehmigung von Großraum- und Schwertransporte „digital über die Anwendung
WeiterlesenViele Städte befragen gelegentlich ihre Einwohner zum Verkehrsverhalten. Die methodischen Vor- und Nachteile sollen und können hier nicht diskutiert werden.
Weiterlesen(Rat der EU) Der Ratsvorsitz und die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments haben Anfang Februar eine Einigung über die Richtlinie zur Einführung
WeiterlesenDas Falschparker abgeschleppt werden dürfen, ist nichts neues. Dies gilt auch für Verbrenner auf Parkplätzen für E-Fahrzeuge. Beispielshaft ein Auszug
WeiterlesenDie Freiheit der Autofahrer in der Stadt beruht ja auf dem Verbot für die Kinder und andere Menschen, diese Stadt
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