Zur Einordnung: Schulstraßen-Erlass
Schulstraßen sind gerade hoch im Kurs in der Politik. Selbst die Dortmunder CDU-Fraktion feiert Schulstraßen ab in einer Pressemitteilung. Früh
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VeloCityRuhr
Wir radeln schon mal vor.
Verkehrsrecht
ruhr24-Reaction: Wer in die StVO guckt, ist klar im Recherchevorteil
Wo man parken darf, regelt § 12 Absatz 4 Satz 1 f. StVO: Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu
WeiterlesenBundesgerichtshof: Kraftfahrzeuge sind grundsätzlich keine Waffen
Sobald eine Person, die nicht mit einem Kfz am Straßenverkehr teilgenommen hat, bei einem Verkehrsunfall verstirbt, an dem auch eine
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Farbenspiele mit dem Verwaltungsgericht: OB Kufen mit neuer Verwaltungspanne auf Essens „wichtigster“ Hauptstraße
Die Reihe der Blamagen und Possen der Essener Verwaltung an der Rü reisst nicht ab: Das VG Gelsenkirchen zerlegt den
WeiterlesenDieser Schlenker kann für dich richtig teuer werden
Das LG Lüneburg (Urteil vom 23.03.2023 – 6 O 68/22) hat geurteilt, dass ein Radfahrer, der bei Nutzung eines linksseitigen,
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Markierungsarbeiten auf Hauptfriedhof Dortmund abgeschlossen
Die Markierungen von sechs Was-auch-immerMarkierungen von sechs Was-auch-immer ist abgeschlossen. Diese Was-auch-immer haben den grundsätzlichen Nachteil, dass man sie auch
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Stadt Dortmund markiert aktuell auf Hauptfriedhof
Aktuell sind die Markierer auf dem Hauptfriedhof DortmundHauptfriedhof Dortmund und markieren nach Vorbild anderer Städte, wenn die kapitulieren.
WeiterlesenZur Regelung des Radverkehrs auf Friedhöfen und in Grünanlagen
Den Dortmunder Gremien liegt in den nächsten Sitzungen die brisante Vorlage 34366-24 „Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park-
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RVR: Markierungen sollen Planungsfehler Niederfeldsee entschärfen
(RVR) Bei schönem Wetter werden die Rad- und Fußwege im Ruhrgebiet wie die Rheinische Bahn wieder mehr genutzt. An manch stark
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Wer durfte vor der Eröffnung schon auf den Hoesch-Hafenbahn-Weg?
Am Sonntag sah es an dem Ende des 1. Bauabschnitts des Hoesch-Hafenbahn-Weges so aus. Aus VZ 240 <Gemeinsamer Geh- und
WeiterlesenAn diesem überraschenden Merkmal erkennt man eine erfolgreiche Fahrradstraße in Dortmund
Die AGFS NRW gibt das Magazin Nahmobil heraus, mit dem sich getarnt als Erfolgsgeschichten die kommunalen Planer:innen gegenseitig beruhigen, dass
WeiterlesenKlingt gut, ist es aber nicht: Beschluss des Stadtrats zum Gehwegparken
Es gibt keine Rechtsgrundlage für die Anordnung des Parkens auf Gehwegen, wenn jemand dies wünscht und eine bestimmte Restbreite übrig
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VeloCityRuhr.Net-Recherche beendet 5 km/h für Radverkehr
Zu einer funktionierenden Demokratie gehört es, dass politisches und Verwaltungshandeln von Medien kritisch begleitet werden. Damit meine ich etwas anderes,
WeiterlesenRadentscheide am Ende: Deswegen spricht das Gericht Klartext
Inzwischen liegt der Volltext des Urteils des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchens (Urteil vom 15.03.2024 – 15 K 1844/22) vor, in dem es
WeiterlesenDas Kölner Baustellenwunder
Sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich seitdem um die Überwachung und Kontrolle der Einhaltung der verkehrsrechtlichen Anordnung. Insgesamt werden pro
WeiterlesenEinigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses beim Straßenverkehrsgesetz
(Vermittlungsausschuss) Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 12. Juni 2024 beim Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einen Einigungsvorschlag
WeiterlesenStadt Dortmund bekennt auf Webseite: An diese gesetzliche Regelung halten wir uns nicht!
In der StVO heißt es als Voraussetzung für eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung (§ 45 Absatz 9 Satz 1 StVO): Verkehrszeichen und
WeiterlesenFußgänger sauer: Straßenverkehrsbehörde Dortmund macht seit Jahrzehnten den selben Fehler
Mit Beschluss vom 13.06.1980 – Aktenzeichen 7 C 32.77 hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten: Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß die hier
WeiterlesenDiesen Trick für schwere und große Lasten hält die Straßenverkehrsbehörde Dortmund geheim
Auf ihrer Webseite schreibt die Stadt Dortmund, dass man Anträge auf Genehmigung von Großraum- und Schwertransporte „digital über die Anwendung
Weiterlesentaz berechnet Zufallszahlen zur Verkehrswende
Viele Städte befragen gelegentlich ihre Einwohner zum Verkehrsverhalten. Die methodischen Vor- und Nachteile sollen und können hier nicht diskutiert werden.
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