»Suche Geh- oder Radweg«-Funktion in Streifenwagen

Ein Streifenwagen fährt durch Dortmund, die Besatzung sieht eine leere Fahrbahn. Was mach die Polizistin oder der Polizist am Steuer? Da man in der Fahrschule heute nicht mehr lernt, richtig zu parken, braucht man einen Assistenten, die »Suche Geh- oder Radweg«-Funktion neben der Taste für’s Blaulicht. Zur gleichen Zeit – so stellt man sich das vor – schreibt jemand anderes bei der Polizei bei der Anhörung der Straßenverkehrsbehörde, dass die Aufhebung der Benutzungspflicht nicht unterstützt werden kann, da man den Radverkehr schützen müsse. Oder es wird geschrieben dass es für Fußgänger*innen kein Unfallschwerpunkt sei. Dass man die Stelle lieber meidet, wenn man zu Fuß geht, steht in der Unfallstatistik nicht drin. #KeinePointe

(Foto: Mario Berger)
(Foto: Mario Berger)

Norbert Paul

Der Verkehrsjournalist schreibt u. a. seit 2008 für Mobilogisch (ehemals Informationsdienst Verkehr). Von 2013 bis 2015 war er auch für den ADFC-Blog aktiv. Bei VeloCityRuhr schreibt er über Verkehrspolitik -planung, -recht und -forschung. Er ist berufenes Mitglied im Nahmobiliätsbeirat der Stadt Dortmund. Er ist per PGP-Schlüssel erreichbar (Testphase) über die E-Mail-Adresse norbert.paul@velocityruhr.net

6 Gedanken zu „»Suche Geh- oder Radweg«-Funktion in Streifenwagen

  • 16.02.2018 um 8:38
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    Ähnliche Situation in Bochum unter der Unterführung Universitätsstraße am Hauptbahnhof, FR Innenstadt. Bei jedem Fußballspiel stehen dort die Wagen der Hundertschaften nicht nur auf dem Radweg, sondern auch auf dem schon recht schmalen Bürgersteig. Man hat dann die Wahl die Länder-KFzs über die kleine Erhöhung, deren zentimeterdicke Schicht Taubenguano gefühlt alle zwei Jahre entfernt wird, zu passieren, oder die Querungen an den Kreuzungen zu nutzen.

    Als Radfahrer hat man es da noch relativ leicht, wenn man nur den Radweg verlassen muss und die regulären Fahrstreifen nutzt

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    • 17.02.2018 um 11:21
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      Was mich daran so stört ist, dass man bei solchen Aktionen der Polizei genau sehen kann, welchen Stellenwert nichtmotorisierter Verkehr hat. Ein Fahrspur das Straße so zu blockieren käme denen nicht in den Sinn. Und ich bin der Meinung, dass wenn man genau weiß, dass da sehr regelmäßig ein größeres Polizeiaufgebot auf Bereitschaft wo eingesetzt werden muss (was ich noch immer für einen Hohn halte und da eine ganz andere Meinung zu habe), dann muss man halt auch entsprechende Bereitschaftsplätze planen die nicht den Verkehr gefährden!
      Gerade an der Ardeystr. dort in Dortmund geht es bergauf, sprich man ist tendenziell schon mal langsamer als normal unterwegs, und dann noch in den zum Teil recht schnellen Verkehr dort zu müssen finde ich eine Unverschämtheit.
      Gerade das Motorrad hätte vor Ort einige bessere „Parkplätze“ finden können wo niemand wirklich behindert wird, aber bitte nicht mitten in der Abfahrt!!

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      • 18.02.2018 um 10:56
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        Ich habe mal eine komplett fruchtlose Diskussion dazu geführt, ob es zulässig/sinnvoll ist, sich für die Überwachung des Verkehrs verkehrsbehindernd auf Geh- und Radwege zu stellen. Nach Ansicht von Polizei Dortmund und Stadt Dortmund müssen Rad- und Fußverkehr damit leben. Princeps legibus solutus.

        Dazu schreibt

        Der Prinzeps ist von den Gesetzen nicht befreit, weil er das Recht nicht achtet, sondern umgekehrt, weil er die von ihm beanspruchte […] Aufgabe, die Rechtsordnung kraft außerordentlicher Vollmacht zu erhalten und zu sichern, nur Kraft einer Stellung über den Gesetzen erfüllen kann. Deswegen ist der berühmte Satz, dass der Kaiser, obschon den befreit, doch nach ihnen leben, die Grundmaxime des Prinzipats überhaupt, und zwar von Anfang an.

        Behrends, Okko 2014: Princeps legibus solutus; in ders: Zur römischen Verfassung. Ausgewählte Schriften; Wallstein: Göttingen, 493-512, hier 498.

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        • 18.02.2018 um 19:44
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          Das die Polizei im Falle eines Einsatz schon mal gut im Weg steht ist ja ok, aber ich habe kein Verständnis für solche Aktionen, vor allem wenn es darum geht, dass sich ggf Fußballfans in die Haare kriegen.
          Für solche Fälle sollten die Vereine verantwortlich sein, und wenn die das nicht in den Griff bekommen, dann müssen diese Spiele halt ohne Zuschauer im Stadion stattfinden. Ich bin der absoluten Überzeugung, dass unsere Polizei wirklich für wichtigere Dinge gebraucht wird. Aber wie geschrieben, dass ist ein ganz anderes Thema.

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  • 18.02.2018 um 14:25
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    Ich habe mal eine gefährliche Maßnahme der Polizei fotografiert / dokumentiert und wurde massiv repressiv durch die Beamten behandelt.

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    • 18.02.2018 um 18:16
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      Ich habe bisher keine wirklich schlechten Erfahrungen mit der Polizei gemacht*. Das die sich beim Thema Auto-Abstellen vom Rest der Bevölkerung nicht unterschieden, ist ärgerlich, zeigt aber auch nur, dass sie „Kinder“ ihrer Zeit sind, also Staatsbürger in Uniform. Das ist nicht ganz ungefährlich, aber es gibt sicherlich Schlimmeres.

      * Die Polizeipressestelle antwortet z. B. zuverlässiger auf Presseanfragen als die Geschäftsstellen der Dortmunder Ratsfraktionen. Auch Auskunftsbitten werden vernünftig bearbeitet.

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