Erste Öffentlichkeitsbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund

Am Montag fand die erste Öffentlichkeitsbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund statt. Die Stadt Dortmund hatte im Vorfeld vergleichsweise viel geworben für die Veranstaltung und wurde mit dem Besuch von über 200 Bürger*innen und damit dies mal nicht nur die üblichen Verdächtigen und ein paar Rentner (bewusst ohne *innen) belohnt. Hier hat sie also etwas richtig gemacht.

Die Veranstaltung war von 17 bis 20:30 und damit deutlich zu lange angesetzt, sodass die Teilnehmer*innen immer weniger wurden. Sowohl die nur lose durch die Klammer Mobilität zusammengehaltenen Schlagwörter des Oberbürgermeisters zum Einstieg als auch ein wenig überzeugender Standardvortrag ohne Bezug zu Dortmund von Michael Adler hätte man sich schenken können. Letzter pries ein Weiter so mit kleinen Änderungen im Verkehrsbereich an. Mobilität kritisch reflektieren geht anders.

Das Kernelement waren Themenstationen an denen man Ideen und Anmerkungen los werden konnte. Diese wurden von Mitarbeiter*innen der Stadt und anderen offiziell eingebunden Menschen notiert und an Pinnwänden notiert. Die Ergebnisse sollten demnächst online erscheinen, dann kann man sie näher auswerten. Mein Eindruck von den einzelnen Ständen ist, dass so viele Menschen gekommen sind – und für die Öffentlichkeitsbeteiligung eines abstrakten Plans waren das wirklich viele, weil sie sich Verbesserungen zu Gunsten des Rad- und Fußverkehrs wünschen. So konnte jeder in kleinem Kreis Ideen los werden. Das ist im Prinzip eine gute Idee, Hier dominierten aber in der Regel einzelne Redner*innen. An der Stelle zeigt sich auch, dass die Stadt es nicht schafft, die in den Verbänden engagierten Menschen zielgerichtet und ressourceneffizient einzubinden und ihnen dabei Wertschätzung für ihre Arbeit entgegen zu bringen. Im schlimmsten Fall schieben sich diese Profibürger (bewusst auch hier ohne *innen) vor die unbedarften Bürger*innen und ihre Anmerkungen bei diesen Veranstaltungen, um wenigsten ein wenig Gehör zu finden. Viele Verbände bleiben aus dem zentralen Beteiligungsverfahren ausgeschlossen, mit der Begründung der Handlungsfähigkeit. Meine Lösung wäre, dass man notfalls 2 oder 3 Kernbegleitgruppen bildet. So bleibt mir nichts anderes übrig, als via Medien mich einzubringen, um mir als FUSS oder VeloCityRuhr Gehör zu verschaffen, worüber ich nicht glücklich bin. Die Verwaltung sagt auch, dass die Verbände ja über den Nahmobilitätsbeirat vertreten sein. Ein Teil der Mitgliedsverbände ist aber direkt vertreten und vor allem hat der Beirat sich gar nicht damit beschäftigen können bisher, was er einbringen soll. Das fällt mir alles auch gerade deswegen auf, dass ich wenige Stunden vorher noch an der Uni vorgestellt habe, wie man Menschen besser in Planung einbeziehen kann – wenn man will. Für Leute wie mich ist diese Beteiligung unbefriedigend, weil man hier und da ein paar Stichworte oder ironische Kommentare loswerden kann, aber keine systematischen Gedanken entfalten kann und vor allem in keine ernsthafte Diskussion einsteigen kann. Immerhin fand mein Vorschlag, eines eigenständigen Stelle für den Fußverkehr Gefallen beim Stadtrat Wilde bei seinem Schlussfazit. Dieses empörte aber Teilnehmer*innen, weil es im Kontrast zu den Wünschen der Bürger*innen ansonsten ein Weiter-So propagiere.

Was die Stadtverwaltung daraus machen wird, wird sich noch erst zeigen. Für mich kam nichts Neues bei herum, die Verwaltung dürfte auch längst wissen, was ich so meine und denke. Ich konnte meine Gedanken nicht strukturiert einbringen, habe im Zweifel unbedarften Bürger*innen die Beteiligungschance genommen, weil ich Routine darin habe, meine Meinung kund zu tun. Interessant war, dass ich von einer weiteren Verwaltung erfahren habe, in der man wenigstens einzelne Artikel dieser Seite registriert habe. Und ich lernte ein Verwaltungsmitarbeiter kennen, den ich bisher nur fernmündlich und digitalpostalisch kannte und der sich engagiert eingebracht hat. Nur warte ich immer noch darauf, dass ich jemand kennen lerne aus der Stadtverwaltung, der mir nicht nur größtenteils zustimmen kann sondern auch den Ehrgeiz hat, für Ideen zu kämpfen, die noch nicht mehrheitsfähig scheinen anstatt sich damit zu arrangieren. Von Kopenhagen erzählt man sich, dass ein Mitarbeiter einfach angefangen hat, jedes Jahr ein paar Parkplätze aufzulösen ohne großes Tara. So jemand braucht es auch in der Stadtverwaltung.

Norbert Paul

Der Verkehrsjournalist schreibt u. a. seit 2008 für Mobilogisch (ehemals Informationsdienst Verkehr). Von 2013 bis 2015 war er auch für den ADFC-Blog aktiv. Bei VeloCityRuhr schreibt er über Verkehrspolitik -planung, -recht und -forschung. Er ist berufenes Mitglied im Nahmobiliätsbeirat der Stadt Dortmund.

2 Gedanken zu „Erste Öffentlichkeitsbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund

  • 21.02.2017 um 21:21
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    Die Veranstaltung gestern Abend sehe ich nicht so negativ wie Norbert Paul.
    Wenn eine Ruhrgebietsstadt einen Referenten einlädt, der das Ende des fossilen Autos verkündet, finde ich das erst mal ein gutes Zeichen. Der Vertreter des ADAC hat sich nicht einmal getraut das Wort „Auto“ überhaupt auszusprechen. Und die Dortmunder Rad-Community schien mir zahlreich vor Ort gewesen zu sein.

    Meine Vermutung war auch, dass die wesentlichen Inhalte des Masterplan bereits feststehen. Spannender finde ich deshalb den weiteren Prozess, der die konkrete Umsetzung vorbereiten soll. Ich hoffe, dass sich dann ein wirklicher Masterplan erkennen lässt, der das bisherige Klein-Klein ersetzt.

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    • 21.02.2017 um 22:33
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      Das Problem ist, dass der Referent so tut, als ob es einen natlosen Übergang unter Austausch der Antriebstechnologie gibt und alles ein bisschen chicker und smarter wird. Und wo etwas smarter werden soll, gibt es immer einen hohen versteckten Preis, den man zahlen muss.

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