DortmundVerkehrspolitik

Andreas Hollstein (CDU) möchte Oberbürgermeister in Dortmund werden

Andreas Hollstein. Foto: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), 2017-11-29-Andreas Hollstein -Maischberger-5693CC BY-SA 4.0

Andreas Hollstein (CDU), der Bürgermeister der Stadt Altena, hat bestätigt, dass er neuer Oberbürgermeister in Dortmund werden möchte. Die Gremien der CDU sollen am Montag entscheiden. Offenbar hat sich der Lenkungskreis zur Kandidatensuche der CDU für ihn entschieden.
Damit wäre die zwischenzeitlich diskutierte Idee eines gemeinsamen Kandidaten von CDU und Grünen wohl vom Tisch.
Hollstein hatte in Altena eine relativ liberale Flüchtlingspolitik betrieben. Progressive Mobilitätspolitik gehörte nicht zu den Schwerpunkten seiner Arbeit. Die CDU Dortmund hat in diesem Bereich bisher meist reflexhaft alles abgelehnt, was zu Einschränkungen zu für den Kfz-Verkehr führen würde. In letzter Zeit deuten sich allerdings leichte Veränderungen an: Die CDU stimmte im Ausschuss dem fahrradverträglicheren Umbau eines Wallabschnitts zu, obwohl dabei 180 Parkplätze wegfallen. Und obwohl sie das Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt, über das der Umbau finanziert wird, abgelehnt hat.

Für die SPD hat bereits im September Thomas Westphal seine Kandidatur angekündigt. Westphal leitet die Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund und ist bisher nicht als Freund des Radverkehrs in Erscheinung getreten. Im letzten Jahr soll er die Halbierung der Zahl der Fahrradstellplätze im Vergleich zur Mustersatzung des Landes unterstützt haben. Bei seiner Kandidatur sagte er einige nette Dinge über den Radverkehr und „die schwächsten Glieder der Verkehrsstruktur“ (manche würden auch einfach sagen: Kinder), auf denen man aufbauen kann. Für seine Glaubwürdigkeit in diesem Bereich wird es entscheidend sein, ob er mit leeren Händen in den Wahlkampf startet oder ob er zeigen kann, dass die SPD nach vielen Jahren leerer Versprechungen nun endlich bereit ist, richtig Geld in die Hand zu nehmen. Der Entwurf des Doppelhaushalts sieht in dieser Hinsicht überhaupt nicht gut aus, und Absichtserklärungen für die Zeit nach 2022 reichen nach Jahren des Vertröstens und Verschiebens einfach nicht aus.

Die Grünen haben sich in der Kandidat*innenfrage noch nicht festgelegt. Andere als diese drei Parteien haben nach derzeitigem Stand keine Erfolgsaussichten.

Links:

Einige Worte von Thomas Westphal.

Einige Worte von Andreas Hollstein.

Peter Fricke

Peter aus Dortmund schreibt mit der Absicht, auch von jenseits der Stadtgrenzen zu berichten. Interessiert sich für Infrastruktur und die Frage, wie man des Rad als Verkehrsmittel für die große Mehrheit attraktiv machen kann. Ist leider nicht in der Lage, mit Falschparkern auf Radverkehrsanlagen gelassen umzugehen. Per E-Mail erreichbar unter peter.fricke, dann folgt das übliche Zeichen für E-Mails, und dann velocityruhr.net.

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