Sondierungsgespräche CDU/Grüne: Kontinuität statt Kehrtwende fürs Rad
Mit Ihrem Wahlergebnis hätten die Grünen eine Kehrtwende für den Radverkehr in NRW erreichen können. Wenn sie denn Interesse am Radverkehr hätten.
Stattdessen haben sie ins Sondierungspapier einfach das Ziel „25 % Radverkehr bis irgendwann“ aus schwarzgelben Zeiten übernommen. Kehrtwende sieht anders aus.
Das Fehlen eines Zieljahres hatte damals der schwarzgelbe Verkehrsminister Wüst damit begründet, dass es dann keine Enttäuschung geben könne.
Auch die anderen Punkten des Sondierungspapiers zum Radverkehr sind ohne Präzisierung weitgehend wertlos, so z.B. die Ankündigung, die personellen Ressourcen zur Planung beim Landesbetrieb zu „erhöhen“. Wenn dabei so viel herauskommt, wie bei der jüngsten Erhöhung um zehn Stellen, für die Schwarzgelb sich rühmte, hat das in einem Land mit fast 18 Mio. Menschen keinen vor Ort messbaren Effekt.
Man muss noch auf den Koalitionsvertrag warten, aber angesichts der dürftigen Wahlprogramme der Parteien zum Radverkehr sollte man sich keine falschen Hoffnungen machen.