Emissionsarme Modellstädte in NRW gesucht: Traut sich die Grüne Hauptstadt Essen 2017?

Herr Remmel kündigte es letzte Woche in Wuppertal an: In der neuen Förderperiode des EU-Förderprogramm werden drei Städte gesucht und als „Emissionsarme Innenstädte“ gefördert. Das ist eine echte Chance in den nächsten Jahren mehr Lebensqualität zu schaffen. Autos raus, mehr ÖPNV, Fuß- und Radverkehr in die geförderten  Städte rein, nicht nur in Essen, sondern im ganzen Ruhrgebiet.

Stellt sich die Frage, welche Stadt in NRW seinen Hut in den Ring werfen wird. Als Essener hoffe ich natürlich auf den Schwung der Grünen Hauptstadt 2017 und einen engagierten OB Thomas Kufen.  Der städtische Haushalt sollte es auch ermöglichen diese Chance zu ergreifen  und in den nächsten Jahren investiv für eine bessere Mobilität in der Stadt aktiv zu werden. Auch in der Presse wird nach der Pressekonferenz (Bei Youtube  anzusehen) zum echt umfangreichen GHE2017-Programm gefordert, die Umweltprobleme endlich praktisch in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig ist die Deutsche Umwelthilfe nach der Sprungrevision jedenfalls sehr zuversichtlich, dass es bald Dieselverbote in NRW geben wird. Essen wäre dann als beklagte Stadt direkt betroffen und müsste aktiv handeln.

Somit ist dann der Weg frei für die rechtlich zwingend notwendigen Einfahrverbote für Diesel-Pkw bereits ab Anfang 2018 in Städten mit Überschreitungen der EU-Grenzwerte für das Dieselabgasgift NO2. Die Zeit drängt, denn Düsseldorf wie auch viele andere deutsche Städte überschreitet konsequent die geltenden Luftqualitätswerte.

Generell können sich alle Städte in NRW mit Projektenb bewerben. Mit einer Teilnahme am Wettbewerb als Emisionsarme Modellkommune hätte die Stadt vor Gericht aber wenigstens eine Handlungsstrategie in der Hand und eine Perspektive, wie man nach der GHE2017 auch finanziell weiter voran kommen kann. Die jüngste Vorstellung der Stadtspitze, neulich Abends in der VHS  zu den Verkehrsproblemen, war ja tragischerweise kein Ruhmesblatt, „Da hab ich jetzt auch keine Idee“ ist weder eine Strategie noch wirklich zukunftfähig. Ideen gab es aus dem Publikum vor Ort genug, hier gibt es jetzt sogar mal die Finanzierung:

Aus dem EFRE-Förderpogramm:

Ergänzend werden in einem besonderen Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ Modellkommunen gesucht, die konkrete Mobilitätslösungen umsetzen. Die Herausforderung besteht darin, die Abhängigkeit des Verkehrssystems von fossilen Kraftstoffen zu lösen, ohne die Mobilität einzuschränken. Hier bedarf es neuer Handlungsansätze, um bekanntes Wissen umzusetzen.

Welche Chancen haben die Städte mit Lärm- und Luftproblemen sich hier besser aufzustellen? Auf jedem Fall ist ein großer Finanztopf, der viel ermöglicht und satte Förderquoten für ein Paket an Einzelmaßnahmen bereithält.

Die beantragten Maßnahmen können aus einem oder mehreren der folgenden Bereiche stammen:

• Klimagerechte Quartiers-, Stadt – und Regionalentwicklung
• Nichtwohngebäude und Anlagen Versorgung und Entsorgung
• Mobilität,
• Emissionsfreie Innenstadt
• Personal und Organisation Kommunikation,
• Kooperation und Partizipation
• Klimaneutrale Kommunalverwaltung

Die Förderquoten liegen bei bis zu maximal 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Für finanzschwache Kommunen kann die Förderquote auf bis zu maximal 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben angehoben werden.

Wir sind gespannt, ob die GHE2017 eine Showveranstaltung bleibt oder ob die Stadt Essen wirklich in de nächsten Jahren endlich ernst macht, gezwungen wird die Stadt vermutlich sowieso, wenn man die Düsseldorfer Urteilsbegründung gelesen hat. Bisher hat die DUH alle Prozesse gewonnen.

Gleichzeitig wurde auf der Pressekonferenz auch der Trailer für einen Film zur GHE2017 vorgestellt. Als Essener sehe ich da viele Schokoladenseiten aus der Hubschrauberperspektive, die vom Boden betrachtet leider oftmals den Glanz verlieren, weil sie durch den Autoverkehr verlärmt sind und die Luft stark belastet ist.

Trotzdem, der Trailer ist gut gemacht und wirklich sehenswert, lässt er doch wirklich von einem „grüneren Essen“ träumen. Der Film wird in voller Länge nächstes Jahr in der Lichtburg gezeigt.

Ob Politik und Verwaltung 2017 im Mobilitätsbereich auch endlich mal ernsthaft Taten folgen lassen? Spannend wird das Jahr 2017 so oder so.