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VeloCityRuhr.Net-Recherche macht Fahrradstraße Arndtstraße wieder vollständig

Eine Stadtsprecherin bestätigte gegenüber VeloCityRuhr.Net, dass die Fahrradstraße in der Arndtstraße gar nicht aufgehoben werden sollte, worüber wir berichtet hatten. Aufgrund unserer Nachfrage wurde die Fahrradstraße wieder in Kraft gesetzt. Die anordnungsüberschreitende Eigenmacht hätte der Straßenbaubehörde bei der Kontrolle nach der Einrichtung der benachbarten Arbeisstelle auffallen müssen.

Bei ordnungsgemäßen Behördenhandeln würde nun gemäß § 49 Absatz 4 Satz Nr. 3 StVO eine Ordnungswidrigkeitsanzeige folgen, gerade auch aus präventiven Gründen für spätere Arbeitsstelleneinrichtungen.

Norbert Paul

Norbert Paul ist per PGP-Schlüssel erreichbar (Testphase) über die E-Mail-Adresse norbert.paul@velocityruhr.net

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