Dortmund: Im Schneckentempo zu Tempo 30
Im Juli 2021 haben sieben Städte beim Bund mehr kommunale Entscheidungsspielräume für Tempo 30 eingefordert und ihn zu einem Modellvorhaben aufgefordert – und keine einzige Ruhrgebietsstadt war dabei. Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr haben beschlossen, das zu ändern: Tempo 30 selber machen, sozusagen. Schon im August 2021 wurde unser Beschlussvorschlag dazu im Beirat Nahmobilität einstimmig (auch mit den Stimmen von Politik und Verwaltung) angenommen und die Verwaltung sagte zu, eine entsprechende Vorlage in die politischen Gremien einzubringen:
Die Stadt Dortmund soll sich gegenüber dem Bund für mehr kommunale Entscheidungsspielräume bei der Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen einsetzen und sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ anschließen. Die Verwaltung soll beim Bund für die Durchführung eines städteübergreifenden, geförderten und zentral evaluierten Modellvorhabens für mehr kommunale Entscheidungsspielräume bei Geschwindigkeitsbegrenzungen werben, das Interesse der Stadt Dortmund an der Teilnahme an einem solchen Modellvorhaben bekunden und die Bewerbung für eine Teilnahme vorbereiten.
Und dann passierte, was in Sachen Mobilitätswende in Dortmund meistens passiert: nichts. Mittlerweile haben sich 70 Städte der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen und es geschafft, die damit verbundenen Fragen zu klären – aber in Dortmund scheinen die Probleme wieder einmal größer als anderswo zu sein. Bochum hat mittlerweile bewiesen: Auch eine Ruhrgebietsstadt kann, wenn sie denn will. Man darf nun gespannt sein, ob Dortmund es noch schafft, sich der Initiative anzuschließen, bevor die Angelegenheit auf Bundesebene im Sinne der beteiligten Städte gelöst wird.
Details gibt es in unserem Beschlussvorschlag, der auch weiterführende Links enthält.
Der aktuelle Stand der Initiative ist hier zu finden.
Hinweis: Es geht der Initiative nicht um generelles Tempo 30, sondern um mehr kommunale Entscheidungsspielräume. Genaueres findet Ihr in den Links. Auch wenn man sich in Städten generelles Tempo 30 oder eine Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Tempo 30 und Tempo 50 wünscht, ist die Unterstützung der Initiative sinnvoll, weil sie gute Chancen für eine schnelle Verbesserung der Situation mitbringt.
