AKTUALISIERUNG: Kein Weiterbau des RS1 in Essen im Grünen Hauptstadtjahr 2017
Aktuelleste Ergänzung für eilige Leser: Immer ganz unten.
Die Grüne Hauptstadt 2017 ist als Titel in die Stadt gekommen, in den Köpfen der Essener Politik scheint sie aber nicht angekommen zu sein. Das hat anscheinend dramatische Folgen in dem Jahr, in dem eigentlich besonders im Bereich der Mobilität viele Sachen besser werden sollten.Schon zum offiziellen Start am 21. Januar zeichnen sich leider die ersten Rohrkrepierer ab. Ich war ursprünglich angetreten um das das RS1-Projekt positiv zu unterstützen, einmal mehr muss ich heute leider negative Entwicklungen zusammenfassen.
Aktuell mehren sich die Zeichen dass die Essener Politiker Widerstände gegen das bundesweit und international beobachtete Leuchtturmprojekt RS1 aufgebaut hat und den Weiterbau verzögern. Und damit ist nicht nur der fehlende Winterdienst im bisher sehr eisigen Januar gemeint, sondern es gibt in Essen schwarze Wolken am Horizont. Mit Eis und Schnee muss man in der Jahreszeit eben rechnen.
Aktuell kocht das Thema an vielen Ecken hoch und zahlreiche Nutzer schicken mir Hinweise und Fragen zu. Das ist auch der Grund für diese Veröffentlichung. Bisher konnte ich beim RVR (der die planende und bauenden Zuständigkeit nicht mehr hat) keine Auskunft bekommen. Soviel ist bekannt: Straßen.NRW hat Personalkapaizitäten bereitgestellt und plant, durch das Land NRW sind finanzielle Mittel für den Ausbau eingeplant. Warum geht es also nicht weiter?
Einschätzung der Lage
Während die Alltagsradler bei Minusgraden auf unserer Facebookseite noch über den geplanten und wohl noch in der Abstimmung feststeckenden noch fehlenden Winterdienst diskutieren, kommen erste Hinweise auf ein viel größeres Abstimmungsproblem hereingeschneit: Der östliche Weiterbau des RS ab Uni DU-Essen nach Osten in Richtung Bochum. Bisher vermuteten die Fans immer, dass die rote RS1-Schlusslichleuchte ganz hell in Duisburg, Dortmund oder Bochum brennen wird. Die Verantwortlichen der Stadt Essen scheinen sich allem Anschein nach aktuell Mühe zu geben, hier im negativen Sinne aufzuholen. Eine Fertigstellung im Endausbau bis 2020 erscheint selbst für den direkten Weiterbau auf der Trasse in Essen nach Osten in weite Ferne zu rücken. Ernsthafte Fortschritte darf man 2017 vermutlich nur in Unna, Bochum, Gelsenkirchen und an der Hochpromenade in Mülheim erwarten.
Schauen wir aber mal auf den bekannten Sachstand und halten uns an das, was öffentlich einsehbar ist:
- Im Herbst wurde die Intercity-Route als Bypass angekündigt, der Verdacht eines vergifteten Geschenkes an die Radfahrer wurde schon damals in Kommentaren ausgesprochen. Warum baut man Parallelrouten und nicht an der Hauptroute RS1? Der Bedarf und Nutzen einer möglichst hügelfreien Wegeführung des Radverkehrs wurde in der Politik auch da schon ignoriert und fand vor Ort keine Mehrheit. Im Kern vond er Verwaltung durchaus praktisch gedacht, politisch aber einmal mehr ohne Gefühl für den Alltagsradverkehr abgebürstet.
- Im RVR-Planungsausschuss wurde am 16.11.2016 der Weiterbau durch Straßen.NRW bekannt gegebenen, es wurde ein Freischnitt bis Ende Februar angekündigt (Naturschutz und Vogelbrut). Auf der offziellen Seite findet sich diese Auskunft jetzt auch. Neu dabei: Straßen.NRW mit den Zuständigkeiten und die Klärung von Zuständigkeitsbereichen.
- Im Auschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung wurde am 17.11.2016 (also ein Tag nach dem RVR) durch die Essener CDU und SPD ein Beschluss für das Elting Viertel nördlich der Innenstadt gefasst, das erst wieder einmal Gutachten abgewartet werden soll. Es gibt wohl wilde Immobilienträume den Wall abzutragen und den RS1 über eine Brückenkonstruktion weiterzuführen. Der Beschluss blockiert anscheinend einen schnellen Weiterbau in Richtung Osten.
Die Stadtverwaltung in Essen antwortet auf die Anfrage via Twitter eher undeutlich und kryptisch, bestätigt aber Verzögerungen.
Die Stadtverwaltung arbeitet gerade gemeinsam mit den betroffenen Stellen daran, die Weiterführung des RS1 in Richtung Bochum städtebaulich voranzutreiben. Dabei werden auch die Belange der Anrainer überprüft, wodurch es zu Verzögerungen kommen kann.
Um welche Ecke geht es?
Die Stadt Essen blockiert also zwei Jahre(!) nach der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie den Weiterbau, nachdem vorher in aller breite die Trasse diskutiert wurde. Und auch damals war das schon absehbar. Seit mehr als zehn Jahren wird die Ecke diskutiert (eine der Rückmeldungen aus dem RUTE).
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Seit rund zwei Jahren habe ich versucht die Projektplanungen und eine Studie der „Innovation City“ im Elting Viertel zu bekommen, nachdem städtebauliche Entwürfe aufgetaucht waren, die eine Überbauung der Trasse am Elting Viertel vorgesehen haben. Diese ersten Bilder und Entwürfe wurden mittlerweile auf der Seite entsorgt und gegen Bilder ersetzt, die die unbebauten alten Bahntrasse erhält. Die vorliegende alte Studie, aus der die Skizzen stammten, war nicht zu bekommen, ein neue Studie ist angeblich in Arbeit. Wieder mehr Fragen, als Antworten: Was wurde da beauftragt? Welche Zielsetzung? Welche Planungsvorgaben? Wie soll berücksichtigt werden?
Und auch der Verlust des historischen Reiterstellwerkes durch Brandstiftung, das in der Machbarkeitsstudie noch als architektonische besondere Landmarkte geführt wird, ist leider ebenfalls Realität. Mit dem Bagger wurde das am Ende ausgeglühte Stück Geschichte durch die DB fix beseitigt. Ein paar aktuell Bilder der Trasse nach Osten finden sich auf unserer Facebookseite.
Eines der Argumente, die einem beim Lachen im Halse stecken bleiben: Die angebliche trennende Wirkung des Bahnwalls zur Innenstadt: Die Rheinische Bahn liegt ja nur hinter einem Gebäuderiegel, der den autobahnähnlichen Innenstadtring am Viehhofer Platz (mit nächtlichen Straßenrennen auf den 3-4 Spuren pro Richtung, fast jeden Tag ab ca. 23 Uhr erlebbar ). Die extrem belasteten Gladbecker Straße und Schützenbahn sind schon heute ein eher menschenfeindliche Orte mit Fußgängerfangzäunen, an dem der Einzelhandel um das Überleben zwischen Stickoxid und Feinstaub kämpft. Wollte man hier wirkliche Aufwertungen, dann müsste man die Ziele der Grünen Hauptstadt 2017 ernst nehmen und den KFZ-Verkehr anfassen. Das höchste Gut ist aber bei der Planung wohl nicht die Aufenthaltsqualität vor Ort, sondern eine möglichst leistungsfähige konzeptfreie Stauorganisation der KFZ rund um die Innenstadt. Eine wirklich Integriete Verkehrsplanung sieht anders aus, als Fußgänger und Radfahrer geniesst man die Emissionsbelastungen schon heute in diversen Ampelphasen.So wird offensichtlich, dass die Essener Kirchturmpolitik in bester Mülheimer Manier das budnesweit beachtete Landesprojekte beschädigt, schwelende undurchsichtige Immobilienprojekte zu stützen, die seit Jahren für ich nach Außen keine sichtbaren Fortschritte machen. Die Infoseite zum Elting Viertel informiert über den „aktuellen Stand von 2015“.
Fazit
Der Komfort der Alltagsradfahrer spielt wieder einmal nur eine untergeordnete Rolle. Die Frage, wann Essen den RS1 weiterbaut, wird 2017 noch oft gestellt werden, da europaweit für die Grüne Hauptstadt 2017 geworben wird und der RS1 Teil der Kampagne für eine bessere Mobiltität ist. Eine intelligente und nachvollziehbare Bgeründung für die aktuelle Situation ist nicht erkennbar, eine Frage der Zeit wann die Medien diese Diskrepanz zwischen Show und tatsächlichem Handeln zur Kenntnis nehmen. Die Brücke über die Bertholt-Beitz-Autobahn wird auch erst 2018 fertig und ob ein RS1-Endausbau auf der schon ausgehfahrenen Dreckpiste der Rheinischen Bahn kommt, ist mir ebenfalls noch nicht bekannt. Die 25% Radverkehrsanteil rücken damit weiter in die Ferne, weil die Stadtspitze aktuell im Handeln nichtmal die Leute überzeugt, die sowieso schon Fahrrad fahren. Wie will man dann 2017 Menschen für das Rad begeistern? Der bisher erarbeitete Vorsprung zu anderen Bundesländern beim Thema Radschnellwegen in NRW schmilzt somit dahin. Und auch die Konkurrenz im Land NRW um die finaziellen Mittel wird weiter zunehmen.
Hauptproblem: Sollte bis Ende Februar der Freischnitt der Strecke Essen – Bochum nicht erfolgen, dann haben wir aufgrund der Naturschutzvorgaben wieder ein Jahr Stillstand und 2017 keinen weiteren Fortschritt von Essen Richtung Osten zu erwarten.
Nach der ersten Euphorie wird auch die Presse näher hinschauen und die hier gezeigte Puzzleteile zusammenführen und vermutlich zu einem ähnlichen Ergebnis kommen. Und die Politik ist anscheinend immernoch der Meinung, dass man die anstehenden Klagen zur Luftverschmutzung aussitzen kann und Radverkehr nur im Sommer am Baldeneysee stattfinden sollte.
Somit beschädigt die Lokalpolitik das mühsam um- und aufgebaute Image der Stadt Essen genau dann, wenn die Strahlkraft eigentlich am Größten sein könnte: Zum Start der Grünen Hauptstadt 2017.
Sobald mir neue belastbare Informationen zukommen sollten, werde ich den Artikel entsprechend aktualisieren. Korrekturen und Hinweise sind willkommen. Wer mehr weiß, der darf mir auch gerne eine E-Mail schicken.
Stand 24.01.2017: OB Thomas Kufen hat heute bei Facebook den Stop des Weiterbaus in 2017 bestätigt. Hier der Text:
Thomas Kufen Hier meine Antwort in Stichworten:
Für die Planung und den Bau der Bahntrasse ist der Landesbetrieb Straßen.NRW. zuständig.
Die Rodungsarbeiten auf dem Bahndamm mussten aufgrund von Einsprüchen der Naturschutzbehörde erstmal ruhen.
Der vorgesehene Baubeginn im Januar 2017 konnte nicht gehalten werden, weil gemäß Änderung des UVP-Gesetzes im Dezember 2016 nunmehr eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig ist. Diese UVP wiederum macht gemäß § 38 Abs. 1 StrWG NRW ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Mit der UVP soll zeitnah (April 2017) begonnen werden (Dauer ca. 9 Monate) und in diesem Zusammenhang die Öffentlichkeit beteiligt werden. Der Einstieg in das Planfeststellungsverfahren ist für das erste Halbjahr 2018 vorgesehen (Dauer ca. 2 Jahre).
Eine Entbehrlichkeitsprüfung der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der Güterbahnstrecke steht noch aus.
Die Beschaffenheit des Bahndamms (mögliche Altlasten) muss bei den Planungen berücksichtigt werden.
Die Stadt Essen ist in die Planungen von Straßen.NRW. eingebunden, um eine vernünftige städtebauliche Einbindung des RS1 im Bereich Eltingviertel/Viehofer Platz sicherzustellen.
Insbesondere der letzte Satz bestätigt auch die Nullpriorität des Radschnellweg Ruhr in der eigenen Verwaltung gegenüber anderen Projekten und lässt Schlimmes befürchten.
Ich habe ja immer zu Skepsis geraten … Das es aber so schnell geht, dass die Städte anfangen, sich darin zu überbieten der größter Bremser zu sein. Interessant ist, dass man aus Bochumer Infos bekommt, dass die Stadtverwaltung wirklich an der Umsetzung einer vernünftigen Trasse plant.
Die Projektplanungen und eine Studie der „Innovation City“ im Elting Viertel sollte über ein IFG-Antrag zu bekommen sein.
Mit der Verleihung des Titels war vermutlich das Hauptziel erreicht, daher kann man sich nun langsam entspannen. Ich glaub nicht, dass irgendeine Ruhrgebietsstadt so einen Titel anstreben würde, um in dem Bereich besonders viel zu machen. Mit so einem Titel kann man gut vom Versagen und Stillstand ablenken.
https://twitter.com/efi_essen/status/822841725983084544
Wenn das die Dortmunder CDU mitbekommt, wird die ihre Liebe für die UVP entdecken. Man weiß ja nicht, welche selten Tiere längst unter den dauergeparkten Autos im Kreuzviertel leben …
Im November den Planungsstopp durch den ASP gejagt. Antrag kam am Tag als im RVR der Weiterbau beschlossen hatte um die Gestzesänderung im Detember zu nutzen. Die Stadt Essen arbeitet gegen den RS1. Ubd gat sich mit der Mobilitätslüge „Wir wollen 25% Radverkehrsanteil!“ den Titel Grüne Hauptstadt erschlichen. Sogar bei der Eröffnung war man so dreist, diese Lüge noch aufzutischen!
Und was schreibt die auswärtige Presse:
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/pendler-auf-dem-rad-verbindungen-werden-geprueft–132684685.html
Mal wieder positiv verzerrt. Warum soll dieser Effekt nicht auch für bestimmte Radinfrastrukturen jenseits der tosenden Wellen gelten, dass die nicht mehr so toll sind, wenn man sie näher kennen lernt …
Zitat aus dem Zitat der Badischen Zeitung:
„Langsamer als Tempo 20 sollte allerdings auch niemand unterwegs sein: Beschauliche Fahrer sehen sich auf herkömmliche Radwege verwiesen. “
Das läßt mich Lachen. Bruaaahahahahahahaaaa *lachträne*
Hat denen bei der Badischen Zeitung niemand gesteckt, was in Wahrheit geschieht? Was? Genau das Gegenteil!
Wenn allein schon vom östlichen Endpunkt bis nach Unna, der g-e-s-a-m-t-e Streckeverlauf über bereits bestehende touristische Infrastruktur verläuft, das ist bis Bergkamen-Rünthe (irgendwas um die .. *grübel* 13km?) die seit 2013 bestehende Römter-Route und von dort dann der Klöcknerbahnweg bis Unna Königsborn (siehe http://bahntrassenradeln.de/bahn_nw.htm#nw3_26 und bitte alles lesen und räumlich klar machen), dann kann gemäß dem was man sich selber vorgegeben hat und die Badische Zeitung da zitiert, kein sogenannter Radschnellweg „stattfinden“.
Und die Farce nimmt derzeit ohnehin überdeutlich reale Züge an, da der Kanalausbau am Mitteldamm im Hammer Hafen, bis vor die großen Bahnbrücken vorgerückt ist. Von dem vorher ohnehin nicht üppig vielem Platz direkt am Ufer, der unter Zuhilfenahme sämtlicher Hühneraugen der minimalsten Minimalanforderung hätte „gerecht“ werden können, ist nun nach der Uferwegnahme von mehr als einem Meter, nur noch Platz für einen schmalen kombinierten Fuss-/Radweg übrig geblieben. – Fotos habe ich, aber mit der entsprechend aufgearbeiteten Gesamtdokumentation des Elends komme ich derzeit nicht voran.
@Norbert Paul
IFG-A zur IC ist vielleicht nich nötig. Die Zielvereinbarung der Beteiligten findet man unter:
https://ris.essen.de/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayEYv8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok6KfyIfuCWt9Vs4Ql0Oe-Ie1CXuCWn4Oi0Lg-IbvDauHTp8To1Ok0HbwHau8Vt6Pi7Kj2GJ/Anlage_zu_0014.pdf
Das Dokument sagt jedoch nicht viel aus. Passend dazu die Vorlage aus der Sitzung:
https://ris.essen.de/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok5KeyIiuLWsGSv4Ri2Pe.Pb.CZsCbm5Sm4LeyGavEZs9Tn8Sr1Ni1MbyIar9Ur8Si3RgzGhuHcGJ/Vorlage_0014-2016-6B.pdf
Ob die Marke Innovation City noch so eine Strahlkraft hat sollte man nach dem Presse-Echo bezweifeln.
http://www.nrz.de/staedte/bottrop/elektroauto-projekt-ausgerechnet-in-innovation-city-bottrop-gescheitert-id8853858.html
http://www.waz.de/staedte/bottrop/innovation-city-bottrop-scheitert-auch-mit-wasserstoffbus-id8904453.html
Da kann sich die Stadt Essen nun mit einer weiteren Pleite einreihen oder entlich den RS1 weiterbauen der _langfristig_ Probleme der Stadt lösen kann.
Was mir total fehlt bei den Äußerungen der Stadt Essen ist ein offensives Bekenntnis. Herr Kufen schreibt ja noch nicht einmal „Die Stadt Essen hat Verständnis für die bestehenden Vorschriften, wird sich aber weiterhin für einen zügigen Weiterbau des Radschnellweges nach Bochum einsetzen“.
So ein Bekenntnis fehlt völlig, und das ist schon mehr als bedauerlich. Bezeichnend für eine Stadt, bei der man nicht mal zum Bahnhof kommt, ohne mindestens einmal an einer roten Ampel zu warten.
Dennoch sehe ich auch in Essen positive Signale: Die Anbindungen von Altenessen bzw. vom Grünzug bei Kröger bis zur Bottroper Straße sind geplant und auf dem Weg. Man hat schon ziemlich konsequent daran gearbeitet, die zukünftige Netzwirkung des RS1 zumindest in den Essener Norden sicherzustellen.
Dagegen fehlt völlig eine aqäquate Verbindung gen Innenstadt/Huyssenallee-Rüttenscheid, um RS1 und Grugatrasse auch einmal quer durch die Stadt zu verbinden.
Im Bezug auf den RS1 wäre jetzt interessant zu wissen, ob der gesamte RS1 ein PFB verlangt, oder ob das nur für einzelne Abschnitte gilt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung von Mülheim bis Duisburg quer durch den Stadtwald dürfte auch kein Selbstläufer werden.
Interessant wird m.E. auch, inwiefern die Kanalwege zwischen Hamm und Bergkamen als Teil der Bundeswasserstraße Datteln-Hamm-Kanal als Radschnellweg nach StrWG definiert werden können.
Nicht, dass es am Ende doch noch ein Eigentor war, die Gleichstellung des Radschnellweges mit Landesstraßen ins StrWG aufzunehmen.
Hauptsache der Freizeitwert wird erhöht.
Pingback: die RS1-Wette – Albert Hölzle
neueste Entwicklung WAZ vom 03.02.2017 http://www.waz.de/staedte/essen/radschnellweg-rs1-wird-in-essen-sofort-weitergebaut-id209482479.html