VeloCityRuhr.Net-Recherche beendet 5 km/h für Radverkehr

Zu einer funktionierenden Demokratie gehört es, dass politisches und Verwaltungshandeln von Medien kritisch begleitet werden. Damit meine ich etwas anderes, als mehrere Seiten darüber, dass bei dem Austausch eines Pflasterstein nicht alle Mitglieder einer Kolonne des Tiefbauamtes beschäftigt waren. Wer das für berichtenswert, ja für eine Skandal hält, wird rechtstaatlich relevante Probleme nicht erkennen. Wie wichtig sachkundige Recherchen sind, zeigt ein aktueller Fall aus Dortmund,

Erst wurde der Geh- und Radweg an der B1 für den Ausbau für mehr Autoverkehr aufgegeben und der Rad- und Fußverkehr über eine neue Trasse geschickt, die über den Hauptfriedhof führt, der konzeptionell von Anfang an auch als Parkanlage geplant war. Es dauerte nicht lange, bis Schilder auftauchten, die womöglich eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 5 km/h bedeuteten.

Hierüber plante ich einen Bericht und stellte letzten Montag ein paar gezielte Nachfragen, mit denen ich die rechtliche Bewertung der Stadt erfahren wollte. Bevor ich eine Antwort bekam, wurden die Schilder bereits letzten Freitag, also wenige Tage nach der Presseanfrage, die keine Demontage forderte, demontiert, so Stadtsprecherin Alexandra Schürmann, und sollen durch andere Schilder ersetzt werden, die zum Ausdruck bringen, dass es sich um Empfehlungen handelt.

Ein ausführlicher Bericht folgt.