Verkehrsthemen in dortmunder Gremien in der nächsten Woche

Auch in der nächsten Woche geht es in den politischen Greminen in Dortmund wieder im viele Verkehrsthemen. Für das behindertenpolitische Netzwerk ist die Tagesordnung nicht verfügbar. Die BV Scharnhorst und Mengede habe ich aus Zeitgründen nicht ausgewertet. In Kursiv findet ihr jeweils kurze Hinweise von mir. Warum die Sitzungen wohl alle ziemlich zeitgleich stattfinden?

Bezirksvertretung Hombruch (03.11.2015, Beginn 14:30 Uhr im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund)

Der Protest von FUSS e. V.1 wird wohl nicht aufgegriffen. Fußverkehr interessiert auch in Hombruch die Politik also nur, wenn man dadurch was für den Autoverkehr tun kann – s. TOP 14.2. Die Mitgliedschaft in der AGFS wird so mal wieder mit Füßen getreten bzw. eher mit Autoreifen überrollt.

4.1 Einrichtung einer Fußgängerampel oder eines Fußgängerüberweges auf der Olpketalstraße in Höhe der Bushaltestelle „Olpkebach“ stadteinwärts / Treppensanierung in Höhe der Bushaltestelle „Olpkebach“ stadteinwärts
-Eingabe aus der Bürgerschaft-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02600-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.1 Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zum Uni-Umland
-geschobene Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 25.08.2015 zu TOP 11.11 der 10. Sitzung der BV-Hombruch vom 15.09.2015-

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02163-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Radschnellweg Ruhr (RS1)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.09.2015-

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02172-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

Ist auch in anderen Gremein Thema. Die Vorlage der Verwaltung sollte man mal lesen, wenn einen das Thema RS 1 interessiert.

11.7 Ausbau verlängerte Posener Straße/Generationenweg 2. Ausbaustufe
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 16.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02105-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

14.1 Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Hagener Straße/Hollmannstraße/
Olpketalstraße
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02821-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Pflege des Stadtbezirkes – Beseitigung des Straßenbegleitgrüns
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02822-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Ein Problem auf vielen Geh- und Radwegen in Dortmund. Das Thema müsste auf Gesamtstadtebene aufgegriffen werden. Ist nicht nur relevant, wenn die Gefahr droht, dass der Fußverkehr auf die Fahrbahn ausweichen müsste und dass der Autoverkehr darauf Rücksicht nehmen müsste.

14.3 Ausbesserung der Schäden auf dem Fuß- und Radweg zwischen Terwestenstraße und Unterführung A 45
-Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02826-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Unterbinden des regelwidrigen Parkens auf Grünflächen im Stadtbezirk DO-Hombruch
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02823-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Das Problem ist mir am Mittwoch zuletzt auch mal wieder aufgefallen. Übrings sieht man dann auch, dass die Radwege viel zu undeutlich von den Gehwegen getrennt sind. Der durchschnittliche BVB-Fan erkennt den Radweg schlicht nicht. Es ist sehr gut, dass das Thema auf die politische Agenda kommt.

14.6 Korrektur eines Verkehrsschildes auf der Stockumer Straße
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2015-

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02824-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Soetwas kann man m. E. auch auf dem kurzen Dienstweg klären …
14.7 Möglichkeit der Aufklärung der Flüchtlinge durch professionelle Kräfte im Bereich Verkehrserziehung
-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.10.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02825-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.1 Zustand des landwirtschaftlichen Verbindungsweges zwischen Löttringhauser Str. und Lütgenholthauser Straße
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 6. Sitzung der BV-Hombruch vom 03.02.2015 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2014)
-Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 08.10.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00045-15-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2 Verkürzung des Taktes für die Buslinie 448 nach und von Löttringhausen
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 10. Sitzung der BV-Hombruch vom 15.09.2015 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2015)
-Sachstandsmitteilung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 08.10.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02345-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.3 Prüfung der Eigentumsverhältnisse sowie der Möglichkeit zur Aufstellung von Laternen Verbindungsweg Aussigring/ Gablonzstraße
(s. Beschlüsse zu TOP’en 2.1 und 14.6 der 6. Sitzung der BV-Hombruch vom 03.02.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2015)
-Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 22.09.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00188-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.4 Herrichtung des „Rheinischen Esel“ westlich der Kreuzung Am Ballroth/Am Hülsenberg bis zur Stadtgrenze Witten
(s. Beschluss zu TOP 14.3 der 10. Sitzung der BV-Hombruch vom 15.09.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2015)
-Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 13.10.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02359-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Geplant ist die Erneuerung des 2015 nicht sanierten Teils für das 2. Quartal 2016. Bis dahin ist der 1. Abschnitt bestimmt auch wieder sanierungsbedürftig. Interessiert aber in Dortmund so gut wie keinen.

15.6 Westliche Gehwegerneuerung der Hagener Straße von der Straße Hohle Eiche bis zum Bahnhof Kirchhörde
(s. Beschluss zu TOP 3.1 der 10. BV-Sitzung vom 15.09.2015)
– Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 15.10.2015-

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01456-15-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (03.11.2015, Beginn 16:00 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse)

11.1 Vorbescheid für die Errichtung eines ALDI-Marktes
Körner Hellweg 10 – 18
Az.: 61/5-4-042148
Vorhaben gemäß § 30 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02679-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

Auf dem Plan sieht man Autofahrer*in mit Kind- und Behindertenparkplätze – Radabstellplätze aber nicht. Muss man mit dem schlimmsten rechnen? Nacjh der BauO NRW müssen Radabstellpätze genauso ernsthaft geplant werden wie die für die Kfz. Wird in Dortmund aber offensichtlich konsequent ignoriert.2 Siehe auch TOP 11.16.

11.2 Radschnellweg Ruhr (RS1)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02172-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

s. oben.

11.8 Barrierefreie Haltestellen/Buskaps im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02841-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9 Fahrbahnsanierung Chemnitzer Straße
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 02423-15-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.10 Installation von Fahrradständern vor dem Haus „Körner Hellweg 62“
hier:Genehmigung des Ortsterminprotokolls

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14623-14-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

So ganz verstehe ich nicht worum es geht, aber die CDU scheint weniger Fahrradbügel in Körne zu wollen.

11.11 Aufstellung von Sitzbänken an der „Alte Straße“, Ecke „Körner Hellweg“
hier: Genehmigung des Ortsterminprotokolls

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02109-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.12 Aufstellung einer Bank in der Landgrafenstraße / Meißener Straße
hier: Genehmigung des Ortsterminprotokolls

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02088-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.14 Maßnahmenvorschläge für die Erneuerung von Straßen und Gehwegen
(siehe Sitzung am 28.04.15,25.08.15 und 22.09.155)

Schreiben StA 66
(Drucksache Nr.: 01107-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.15 Protokoll des Ortstermins „Bushaltestelle Berswordt-Grundschule“
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00021-15-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
hierzu -> Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 00021-15-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Eine Bushaltestelle auf dem Gehweg statt auf Parkplätzen einzurichten, die dann auch noch außerhalb der notwenigen Zeiten zum Parken gedacht sein soll. Dortmund halt. Warum das Problem (hier vermutlich eher ruhender Autoverkehr) angehen? Immerhin ist die Fachverwaltung gegen den Plan.

11.16 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes In O 233 – EKZ Körner Hellweg – sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: I. Einleitungsbeschluss, II. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg – , III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes 
(59. Änderung), IV. Beschluss den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, V. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02696-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

Siehe auch TOP 11.1.

Bezirksvertretung Aplerbeck (03.11.2015, Beginn 15:00 Uhr, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal)

4.1 Anregung bzgl. Ampel an der Ecke Wittbräucker Straße – Strickerstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02862-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Anregung bzgl. Baustelle Dortmund-Berghofen, Berghofer Straße – Parkplatz vor REWE
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02861-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.6 Widmung der Straße Schürener Weg in Dortmund-Schüren
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02450-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Kostenänderungen zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB über die Erschließung – Bau einer Stichstraße westlich der Adelenstraße in Dortmund-Schüren (Beschluss der BV Aplerbeck vom 23.09.2014 (Drucksache Nr.: 13083-14)) Bebauungsplan Ap 203 – Adelenstraße –
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02702-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

s. auch „Bebauungsplanänderung Ap 203 – Adelenstraße in Dortmund“ auf  http://velocityruhr.net/2015/10/27/ap-203-adelenstrasse/

11.8 Teileinziehung eines Teilbereichs der Straße Marsbruchplatz in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02654-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

„zu Lasten des Kraftfahrzeugverkehrs“ in einem Beschluss in Dortmund? Das ist nur möglich, weil es um eine Anpassung der Rechtslage an die Realität geht.

11.9 Bushaltestellenhäuschen Gruelsiepenstraße
– Antrag wurde bereits zur Sitzung am 22.09.2015 verteilt –

Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02412-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.10 Aufstellen einer Bank an der Bushaltestelle Berghofer Str. 138
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02850-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Für mich eine Sache des kurzen Dienstweges. Wenn das nicht klappt, kann man ja immer noch, einen Antrag formulieren.

11.11 Bushaltestelle Am Hilger
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02851-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.14 Sanierung des Weges vom Parkplatz Amtshaus zum Aplerbecker Marktplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02844-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Ich sag nur Wassergebundene Decke … weder umweltfreundlich, noch praktisch.

11.15 Aufstellen einer seniorengerechten Bank
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02846-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.16 Fortbildung BauGB und KAG
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02847-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Year, die Politik interessiert sich für rechtliche Fragen …

11.17 Einladung des Fahrrad- und Fußgängerbeauftragten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02848-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Sollten alle BV machen.

11.18 Ergebnisse der Ortstermine vom 24.09.2015
a) Zebrastreifen Schleefstraße
b) Bushaltestelle Aplerbecker Straße vor der Gaststätte Meisterfass
– mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeisterin –

Beschluss
(Drucksache Nr.: 02874-15) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

14.1 Einrichtung Zebrastreifen Berghofer Str. 145
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02849-15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (03.11.2015, Beginn: 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund)

keine Verkehrsthemen.

Ausschusses für Personal und Organisation (29.10.2015, Beginn: 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund)

3.2.3 Effizienz der Verkehrsüberwachung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02717-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

Sehr spannend! Ein eigener Beitrag dazu ist in Planung.

[edit 31.10:]

Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (04.11.2015, Beginn 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund)

3.7 Blitzanlage Brackeler Straße – Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02716-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Verkehrsuntersuchung Innenstadt-Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01951-15) Vorlage in Recherche-Datenbank
– Lag bereits zur Sitzung am 23.09.2015 vor –

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015
– Lag bereits zur Sitzung am 23.09.2015 vor –

4.3 Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zum Uni-Umland
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02163-15) Vorlage in Recherche-Datenbank
– Lag bereits zur Sitzung am 23.09.2015 vor –

4.4 Verkehrsaufkommen am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) und Änderung der Anfahrtsgebühren des ZOB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Radschnellweg Ruhr (RS1)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02172-15)

s. oben.Vorlage in Recherche-Datenbank

4.13 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes In O 233 – EKZ Körner Hellweg – sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes

hier: I. Einleitungsbeschluss, II. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg – , III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
(59. Änderung), IV. Beschluss den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, V. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02696-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

s. oben.

4.14 Bauleitplanung: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan In W 221 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Dorstfeld – sowie Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan In W 216 – Einzelhandelstandort Dortmund-Dorstfeld – hier: I. Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren In W 221 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Dorstfeld-; II. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung für die Aufhebung des InW 216- Einzelhandelstandort Dortmund-Dorstfeld- und für den Einleitungsbeschluss In W 221 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Dorstfeld-; III. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01982-15) Vorlage in Recherche-Datenbank
– Lag bereits zur Sitzung am 23.09.2015 vor –

s. Beitrag zum Thema

4.17 Planfeststellung des zweigleisigen Ausbaus der Stadtbahnstrecke und Umbau des Brackeler / Asselner Hellweges, Abschnitt Brackel – Asseln und eines barrierefreien Bahnsteigs für die Haltestelle Döringhoff im Bezirk Dortmund-Brackel, hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund als Trägerin öffentlicher Belange
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02406-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

Wichtige Sache, die ich noch analysieren muss.

4.20 Masterplan Mobilität
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02446-15-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
– Lag bereits zur Sitzung am 23.09.2015 vor –

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02446-15-E3) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

2016/2017 soll es einen neuen Masterplan Mobilität geben. Warten wir’s ab …

4.23 Sachstandsbericht Reichshofstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02853-15) Verknüpfung zur Recherche-Db

Norbert Paul

Der Verkehrsjournalist schreibt u. a. seit 2008 für Mobilogisch (ehemals Informationsdienst Verkehr). Von 2013 bis 2015 war er auch für den ADFC-Blog aktiv. Bei VeloCityRuhr schreibt er über Verkehrspolitik -planung, -recht und -forschung. Er ist berufenes Mitglied im Nahmobiliätsbeirat der Stadt Dortmund. Er ist per PGP-Schlüssel erreichbar (Testphase) über die E-Mail-Adresse norbert.paul@velocityruhr.net

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