Radweg-Hermeneutik für Nicht-Dortmunder

In Zeiten von (nicht) benutzungpflichtigen Radwegen jenseits aller Richtlinien und aufgehobenen Radwegen ist es nicht immer leicht, einen Radweg eindeutig zu identifizieren. So erging es auch Neudortmunderin Caterina (Name geändert), die sich hilfesuchend an VeloCityRuhr gewendet hat, da sie auf einem Radweg eine Altpapierkontainer entdeckt zu haben meinte. VeloCiyRuhr war mit einem Recherche-Team vor Ort und hat mit Insidern in der Verwaltung gesprochen und muss Caterina desillusionieren. Eine Bildergeschichte aus Dortmunder Nebenstraßen.

Wer auf der Buschstraße in Huckarde in Richtung Osten fährt, darf kurz vor der S-Bahn-Unterführung auf den Gehweg fahren, um weniger Steigung bewältigen zu müssen. Der Gehweg ist für Radfahrer*innen freigegeben, so dass man dort aber mit Schrittgeschwindigkeit fahren muss.

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Nach der Unterführung taucht plötzlich ein erstes Fahrradpiktogramm auf und danach trennt eine weiße Linie wie einst Mose das Meer nun diese Teerfläche in zwei Teile.

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Die eine Fläche hat nun Radpiktogramme …

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Hier wird die Sache spannend. Kein Verkehrszeichen, aber Linie und Piktogramm. Spekulationen ist Tür und Tor geöffnet. Ist das nun weiterhin ein Gehweg, der für Radfahrer frei gegeben ist oder ein Gehweg mit einem nicht benutzungspflichtigen Radweg daneben oder gar ein benutzungspflichtiger Radweg, dem das Schild entwendet wurde? Es macht sich ein Gefühl breit, wie wenn man bei jemanden klingelt, mit dem man verabredet ist, einem nicht aufgemacht wird und man nicht hören kann, ob es wirklich klingelt hat und man nun ratlos vor der Tür steht, um zu überlegen, wie es weiter geht.

Formell endet der für Radfahrer frei gegebene Gehweg nun auf jeden Fall an der nächsten Straße.

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Wie geht es aber weiter? Alles deutet auf einen nicht benutzungspflichtigen Radweg hin.

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Aber es wird immer uneindeutiger …

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Da muss Miss Marple doch einige Punkte mit sich ausdiskutieren, bis sie sich ihrer These sicher sein kann. Ist es eine Linie oder nicht. Wenn es keine Linie ist, muss es sich um einen Gehweg handeln … Wenn es doch einen ist? Man weiß es nicht so genau. Die kriminalistische Erfahrung einer dortmunder Radfahrerin würde hier sicherlich noch ein Radweg erkennen können, wenn sie es denn so wollte.

Und dann tauchen die Container auf, die Caterina so irritierten …

 

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Spätestens danach ist der Bereich der Unbestimmbarkeit zu Ende und nichts deutet mehr auf einen Radweg hin.

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Doch der Sherlock-Holms-gleiche Spürsinn lässt das Recherche-Team weiter fahren, um dann das beste Ende eines Radweges in Dortmund zu finden. Vor langer Zeit in einer harmlosen Nebenstraße ausversehen gebaut? Ob das Ende von einem Ufo aus einer fahrradfreundlichen Welt einfach bei Nacht dort abgeworfen wurde? Ungeklärte Fragen in einer Welt, die immer weniger Menschen verstehen. Ein Fall, für Alarm für Cobra 11.

(Foto: Norbert Paul)
(Foto: Norbert Paul)

Ein Insider aus der Verwaltung war bereit mit VeloCityRuhr zu sprechen. Er spielt uns einen geheimen Plan zu:

(Auszug GIS der Stadt Dortmund)
(Auszug GIS der Stadt Dortmund)

Aus diesen Unterlagen geht hervor, dass nur im direkten Bereich der Unterführung der Gehweg für Radfahrer frei gegeben ist. Im Onlinkataster ist das leider falsch dargestellt.

(Auszug Online-Radkataster der Stadt Dortmund)
(Auszug Online-Radkataster der Stadt Dortmund)

Ich hoffe, dass die irreführenden Linien und Piktogramme zeitnah entfernt werden.

26.06.2016 17:09

Um Freunden klassischer Krimis gerecht zu werden, habe ich die Rollen von Miss-Marple  und Sherlock Holms vertauscht.

Norbert Paul

Der Verkehrsjournalist schreibt u. a. seit 2008 für Mobilogisch (ehemals Informationsdienst Verkehr). Von 2013 bis 2015 war er auch für den ADFC-Blog aktiv. Bei VeloCityRuhr schreibt er über Verkehrspolitik -planung, -recht und -forschung.

Er ist berufenes Mitglied im Nahmobiliätsbeirat der Stadt Dortmund.

9 Gedanken zu „Radweg-Hermeneutik für Nicht-Dortmunder

  • 28.06.2016 um 0:10
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    Immerhin haben sie an der Unterführung die linksseitige Benutzungspflicht aufgehoben. Bis vor wenigen Jahren (http://tinyurl.com/zy5kdj7) war es so: Mitten im Kreuzungsbreich nach links wechseln, Gegenverkehr durch Kuppe verdeckt, auf schmalem Geh- und Radweg Fußgänger stören und über Gullideckel hoppeln, nach ein paar Metern wieder von links aus auf die Fahrbahn mit erneuter Sichtbehinderung durch Kuppe. Jetzt kann man einfach durch die Unterführung brettern.

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    • 29.06.2016 um 13:53
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      Das ist in der Tat eine erhebliche Verbesserung!

      Ich kann die Kritik im Artikel überhaupt nicht nachvollziehen, denn insgesamt finde ich die Führung so wie sie im Beitrag dargestellt ist absolut fantastisch und würde mich freuen, wenn es überall so wäre, denn allen (!) Verkehrsteilnehmern ist geholfen.
      Zu Fuß Gehende haben eindeutig markierte Bereiche zur Verfügung, die auf den Fotos auch ausreichend dimensioniert wirken.
      Schnelle Radfahrende können legal die Fahrbahn benutzen.
      Langsame/unsichere Radfahrende dürfen auf dem ausreichend breiten Gehweg fahren. Wenn das nicht mehr geht, werden sie vorbildlich auf die Fahrbahn geführt.
      KFZ Fahrende müssen nicht mehr damit rechnen, dass Rad Fahrende die Fahrbahn kreuzen um auf irgendwelche Radwege zu gelangen.

      Oder habe ich was übersehen?

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      • 29.06.2016 um 17:52
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        Es ist ein reiner Gehweg mit Markierungen, die den Eindruck erwecken, dass dort ein Radweg sei. Da ist aber keiner. Nur im Bereich der Unterführung darf (!) man den Gehweg benutzen. Und wenn es einer wäre, dann wären die Container mitten auf dem Radweg fehl am Platz.

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        • 30.06.2016 um 12:34
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          Im Bereich der Unterführung ist durch Zeichen 239 + Radverkehr frei klar beschildert, dass es sich ausschließlich um einen Gehweg handelt. Dem stimme ich absolut zu.

          Im weiteren Verlauf fehlen aber jegliche Schilder. Wie sie selbst schreiben, gibt es Markierungen, die den Eindruck erwecken, dass dort ein Radweg sei. Meiner Meinung nach ist auch genau das der Fall. Das Fahrrad-Piktogramm auf dem Boden signalisiert doch grade, dass es sich um eine „für den Radverkehr vorgesehene Verkehrsfläche“ handelt.
          Nur weil der Radweg nicht benutzungspflichtig ist, heißt das doch noch lange nicht, dass es kein Radweg ist!

          Ein Bußgeld für Fahren auf dem Gehweg wird man da nicht bekommen, da der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer das wohl als Radweg erkennen wird und 100 % der Polizisten nicht wissen, dass er komplett aufgehoben wurde.

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          • 30.06.2016 um 13:41
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            Der Radweg ist durch die Straßenverkehrsbehörde aufgehoben. Also gibt es da keinen. So einfach ist das. :-) Das man meinen könnte, es gäb dort einen nicht benutzungspflichtigen Radweg, der irgendwann vor Containern endet, ist ein Problem und die Verwaltung prüft, ob man die irreführenden Markierungen entfernen kann. Um solche Unklarheiten nicht entstehen zu lassen, sollte man in Deutschland endlich wie in Frankreich, Österreich etc. die eckigen Schilder einführen, um nicht benutzungspflichtige Radwege eindeutig zu kennzeichnen. In einem Land, in dem selbsternannte Hilfspolizisten einen auch schon mal zu Verstößen gegen die StVO auffordern, bringt das am Ende aber auch nicht viel befürchte ich, den Leuten die Gleichsetzung von Radweg mit Benutzungspflichtigem Radweg auszutreiben.

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  • 30.06.2016 um 18:39
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    Hm, ich würde mal vermuten, dass echte Schilder noch mehr dazu führen würden, dass Kfz-Führende glauben, es gäbe einen Radweg, der dann auch zu benutzen sei. Das Gegenteil ist ja schon ohne Schilder kompliziert genug zu vermitteln. Andersherum würde das natürlich Rechtssicherheit bringen. Rein rechtlich gesehen gibt es hier nämlich durchaus noch den nicht benutzungspflichtigen Radweg – sieht man doch… ;-)

    Da kann die Verwaltung aufheben soviel sie will – so lange die Markierung da liegt, existiert auch der Radweg. Dass wie im hier beschriebenen Fall die Markierung „einfach“ entfernt werden kann, ist ja auch eher selten – häufig gibt es ja rotes Pflaster, das nicht „so mal eben“ abgeschliffen ist. Das wird schnell mal teuer. Wobei das mit dem Abschleifen auch nicht so simpel und billig ist, wie man jetzt denken könnte.

    Antwort
    • 30.06.2016 um 20:03
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      Hm, ich würde mal vermuten, dass echte Schilder noch mehr dazu führen würden, dass Kfz-Führende glauben, es gäbe einen Radweg, der dann auch zu benutzen sei. Das Gegenteil ist ja schon ohne Schilder kompliziert genug zu vermitteln. Andersherum würde das natürlich Rechtssicherheit bringen.

      Sehe ich auch so.

      Zum anderen Teil: Für den Benutzer mag das im ersten Abschnitt ein nicht-benutzungspflichtiger Radweg sein. So muss er also die Regelung beachten und sich entscheiden den Radweg oder die Fahrbahn zu nutzen. Das ändert nichts daran, dass gar kein behördlicher Regelungswille mehr besteht, der Radweg existiert nicht mehr, er scheint nur zu existieren. Die Markierungen sind also Schein-Verwaltungsakte o. ä.

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      • 01.07.2016 um 6:38
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        Draußen vor Ort kann ja niemand erkennen, was angeordnet ist. So lange die Markierung dort liegt, erklärt die Verwaltung die Fläche aber doch konkludent zu einem Radweg. Das ist die Macht des Faktischen. Genauso ist das ja, wenn ich gekündigt werde aber weiterhin zur Arbeit gehe und dort nicht wieder weggeschickt werde. Dann besteht auch ein faktisches Arbeitsverhältnis mit allem Drum und Dran – also auch dem Recht auf Entlohnung.
        Und um beim Verkehr zu bleiben: Wenn eine Beschilderung angeordnet wird, draußen aber (noch) etwas anderes beschildert ist, dann gilt das, was draußen vor Ort zu sehen ist. Otto Normalbürger kann von der Anordnung ja gar keine Kenntnis erlangen, also entfaltet sie auch gar keine Rechtswirkung – zumindest nicht gegenüber Otto, wohl aber stadtintern.

        Antwort
        • 01.07.2016 um 9:59
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          Den strengen Anforderungen, um hier Nichtigkeit festzustellen, genügt die Situation sicherlich nicht. (s. Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, 24. aUfl. zu § 39 StVO Rd. 10 ff). Vielleicht ist es ein Nichtakt/Schein-Verwaltungsakt (Rd 17). Solange das nicht völlig unsinnig ist, muss man so eine Anordnung trotzdem beachten (hier: Du kannst den Radweg benutzen für Radfahrer*innen bzw. für Fußgänger*innen Du darfst hier nicht laufen), solange ihre Unsinnigkeit nicht offensichtlich ist.

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