Soester Schutzstreifen bleibt ersteinmal

(Foto: Simon Knur)
(Foto: Simon Knur)

Zumindest für zwei Jahre bleibt der Soester Schutzstreifen, nachdem er in den letzten Wochen in Frage gestellt worden war. (s. hier und hier) In einer Pressemitteilung heißt es zur gefunden Lösung:

Im Rahmen eines Verkehrsversuchs wird der Soester Fahrradschutzstreifen in den kommenden zwei Jahren wissenschaftlich untersucht. Alle beteiligten Verkehrsbehörden wollen Lösungen entwickeln, die im historischen Stadtkern von Soest mit seinen besonders schmalen Straßen zugleich für optimale Verkehrssicherheit und Rechtskonformität sorgen. Die in Soest entwickelte Markierung eines Schutzstreifens in der Mitte der Straße steht zwar weiterhin im Widerspruch zu Regelungen der StVO, die ja gerade die Sicherheit im Straßenverkehr im Fokus hat. Da sich die Markierung in der Praxis aber anscheinend bewährt hat, ist das Land daran interessiert, die Frage der Funktionalität insbesondere mit Blick auf eine dauerhafte Verkehrssicherheit auch wissenschaftlich abzusichern.
Ein Verkehrsversuch mit wissenschaftlicher Begleitung ist nach §45 StVO möglich. Dabei ist zu klären, ob die spezifische Soester Verkehrsführung auf andere Innenstadtsituationen übertragen werden kann; das wird nun in den kommenden zwei Jahren geprüft. Die vorhandenen Radfahrstreifen in Soest werden Bestandteil dieses Verkehrsversuchs. Die wissenschaftlichen Ergebnisse daraus sollen gegebenenfalls als Seite 2 von 2 Grundlage für eine von Nordrhein-Westfalen anzustoßende Änderung der Straßenverkehrsordnung dienen.

Das ist eine gelungene Lösung. Tatsächlich vorhandene Rechtsunsicherheiten wurde Abhilfe geschaffen, was von großer Bedeutung ist, sollte der Soester Schutzstreifen Teil eines Gerichtsverfahrens werden. Außerdem ist es zu begrüßen, dass der Nutzung und Sinn nicht nur gefühlt wird sondern auch belegt werden soll.

Norbert Paul

Der Verkehrsjournalist schreibt u. a. seit 2008 für Mobilogisch (ehemals Informationsdienst Verkehr). Von 2013 bis 2015 war er auch für den ADFC-Blog aktiv. Bei VeloCityRuhr schreibt er über Verkehrspolitik -planung, -recht und -forschung. Er ist berufenes Mitglied im Nahmobiliätsbeirat der Stadt Dortmund.

2 Gedanken zu „Soester Schutzstreifen bleibt ersteinmal

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